Rechtsprechung
| BSG, 14.04.2009 - B 5 R 182/08 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,53501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz - S 16 RJ 528/02
- LSG Sachsen - L 7 R 73/08
- BSG, 14.04.2009 - B 5 R 182/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 05.09.2005 - B 1 KR 9/05 BH
Prozesskostenhilfe bei Nichtzulassungsbeschwerden
Auszug aus BSG, 14.04.2009 - B 5 R 182/08 B
Die Prozesskostenhilfe hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtsuchender nicht auf eigene Kosten führen würde (vgl BSG SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 RdNr 3 f). - BSG, 19.03.2002 - B 9 V 75/01 B
Keine Anfechtung der Rücknahmeerklärung wegen Irrtums
Auszug aus BSG, 14.04.2009 - B 5 R 182/08 B
Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Nichtigkeit und Anfechtung, insbesondere auch wegen Irrtums, sind auf Prozesshandlungen wie die Berufungszurücknahme nicht anwendbar (vgl BSG, Beschluss vom 19.3.2002 - B 9 V 75/01 B - juris RdNr 3; Beschluss vom 24.4.2003 - B 11 AL 33/03 B - juris RdNr 3). - BSG, 24.04.2003 - B 11 AL 33/03 B
Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung der Prozesserklärung
Auszug aus BSG, 14.04.2009 - B 5 R 182/08 B
Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Nichtigkeit und Anfechtung, insbesondere auch wegen Irrtums, sind auf Prozesshandlungen wie die Berufungszurücknahme nicht anwendbar (vgl BSG, Beschluss vom 19.3.2002 - B 9 V 75/01 B - juris RdNr 3; Beschluss vom 24.4.2003 - B 11 AL 33/03 B - juris RdNr 3).